Wenn DIE LINKE eine Zukunft haben will, braucht die Partei ein Ende des Sowohl-als-auch. Im Juni muss vom Parteitag ein klares Aufbruchssignal ausgehen. Das muss eine personelle und eine inhaltliche Seite haben.
Die grundsätzliche Position der LINKEN im Erfurter Programm ist die Überwindung des Kapitalismus und imperialistischer Verhältnisse, durch demokratischen Sozialismus sowie Abrüstung, kollektive Sicherheit und gemeinsame Entwicklung.
Der Schock des bewaffneten Überfalls Russlands auf die Ukraine hat auch in der LINKEN einen Nachdenk- und Diskussionsprozess ausgelöst. Wo haben wir falsch gelegen, was hätten wir früher erkennen müssen, welche Schlüsse sind daraus zu ziehen?
DIE LINKE muss dringend ihr verklärtes Bild der Sowjetunion überwinden, Ambivalenzen in ihrer Geschichte und Gegenwart zulassen und denen zu hören, die von dem russischen Imperialismus direkt betroffen sind.
Ein gutes halbes Jahr ist seit der schweren, existenzbedrohenden Niederlage unserer Partei bei den Bundestagswahlen vergangen. Mit dem Abschneiden bei den Landtagswahlen im Saarland ist der innerparteiliche Handlungsbedarf noch einmal deutlich geworden, finden die neun (!) Auto*innen der Berliner LINKEN.
Klaus Lederer, Anne Helm, Carsten Schatz, Wenke Christoph, Alexander Fischer, Sandra Brunner, Tobias Schulze, Carola Bluhm, Udo Wolf