Widerspruch - von Inge Hannemann

Hartz IV ist abgeschafft. Es lebe das Bürgergeld. So beginnt das neue Jahr mit neuem PR-Sprech: Respekt und Augenhöhe in den Jobcentern. Bei allem Debatten darum ist eine Gruppe allerdings verloren gegangen: Die Grundsicherungsleistungsberechtigten bei Erwerbsminderung und im Alter.

Und solange das Machtgefälle, aufgrund der kaum veränderten Sozialgesetzgebung, im Bürgergeld bestehen bleibt, wie es war, ist es nicht mal ein „Bürgerhartz“, weil es für die Bürger:innen kein Schutz ist. Es ist Hartz V im neuen Mantel.

Von wegen Entlastungspaket! Wenn unklare Kommunikation kein Missverständnis ist, sondern zu finanziellen Nöten führt.

Laut dem Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) hat mehr als jede*r dritte Erwerbslose von Hartz IV psychische Probleme. In der Arbeitswelt sind es 16 Prozent.

Interne Revision in den Jobcentern deckt Mängel während der Corona-Pandemie auf

Das Leben ist täglich, nicht einmalig

Ist es nun endlich so weit? Die Ampel-Koalition bringt das Sanktionsmoratorium für die Jobcenter auf den Weg. Damit sollen Sanktionen bei Pflichtverletzungen und Terminversäumnissen bis zu Ende des Jahres ausgesetzt werden.

Über die Macht der Jobcenter

Inge Hannemann hat sich in ihrer Kolumne „Widerspruch“ die Kritik von Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) an den die „Ramschpreisen“ für Lebensmittel genauer angesehen.