Partei in Bewegung

Wo Rechte an die Macht kommen, hinterlassen sie eine Spur der Verwüstung

Die Ampelregierung legt den Haushalt für 2022 vor und hat ihre sozialpolitischen Versprechen aus dem Koalitionsvertrag offensichtlich schon vergessen. Stattdessen will sie Aufrüstung in Verfassungsrang heben.

Seit 1966 wird jährlich der "Internationale Tag gegen Rassismus" am 21. März begangen. Die UN will mit diesem Tag an die Verpflichtung aller erinnern, aktiv Diskriminierung und Rassismus zu bekämpfen.

Der Kampf für gleiche Rechte und gleiche Löhne ist ein langer Weg. Meilensteine wie das Frauenwahlrecht oder ein liberaleres Abtreibungsrecht sind erreicht. Bei anderen liegen noch viele Meilen vor uns, bis die Gleichstellung der Geschlechter in ihrer Vielfalt erreicht ist.

Der heutige Equal Pay Day markiert symbolisch den Tag, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten, während Männer schon seit dem 1.1. des Jahres für ihre Arbeit bezahlt werden. Im europäischen Vergleich liegt Deutschland auf Platz 18 und damit im unteren Bereich einer Tabelle, welche die Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern abbildet. Die Pläne der rot-grün-gelben Koalition tragen nicht dazu bei die Lohnlücke zu schließen.

Nach der Wahlniederlage hat der Parteivorstand Klimagerechtigkeit als zentrales Politikfeld der Partei definiert und eine Projektgruppe gegründet. Jetzt hat die Projektgruppe linke Klimapolitiker*innen aus allen Ebenen der Partei und darüber hinaus zu einem Treffen eingeladen, um über Chancen und Baustellen der Partei in Sachen Klimapolitik zu diskutieren.

Nicht nur unser Präsident der Herzen Prof. Dr. Gerhard Trabert und sein sensationelles Ergebnis stand am Tag der Bundespräsidentenwahl im Licht der Öffentlichkeit, sondern auch unsere Wahlleute, die wir in die Bundesversammlung entsandt haben.

Die Vielfalt der Gesellschaft

Wenn am kommenden Sonntag unserer Kandidat Prof. Dr. Gerhard Trabert zur Bundespräsidentenwahl antritt, dann dürfen nicht nur Bundestagsabgeordnete wählen: DIE LINKE schickt Pflegekräfte, Gewerkschafter*innen, Künstler*innen und Menschen, die für den Kampf gegen rechts und für eine vielfältige und tolerante Gesellschaft stehen, in die Bundesversammlung.