Wir bleiben
Die Linke im Bundestag
- Olaf Krostitz
Am 6. Dezember hat sich unsere Bundestagsfraktion aufgelöst. Dieser Schritt war notwendig, nachdem zehn Abgeordnete unsere Partei verlassen haben. Der Verlust der Fraktion schmerzt besonders in einer Zeit, in der die Reichen immer reicher und die Schlangen vor den Tafeln immer länger werden. Die politische Rechte hetzt gegen Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund, gegen Bürgergeldbeziehende oder gegen die Queere-Community – und ihr Treten nach unten verfängt. Das alles ist sehr gefährlich für unsere Demokratie, für den sozialen Zusammenhalt und für den sozialen Frieden.
Gerade in dieser Zeit wäre eine schlagfertige sozialistische Fraktion im Bundestag so dringend gesellschaftlich notwendig. Die bevorstehende Haushaltsdebatte im Bundestag, in der das Existenzminimum der Einkommensärmsten in der Gesellschaft infrage gestellt wird, nicht aber die Milliarden-Vermögen der Superreichen, wird exemplarisch den Verlust unserer Fraktion aufzeigen. Das ist bitter. Zu verantworten haben es jene zehn Abgeordnete, die eine an Frieden, Gerechtigkeit, Gleichheit, Klimaschutz, Menschenrechte und Humanismus orientierte Politik nicht mehr mittragen wollen.
Die Linke ist aber deswegen nicht weg. Ganz im Gegenteil: 28 Linke Abgeordnete machen weiter sozialistische Politik im Deutschen Bundestag. Wir sind eine lebendige Partei, eine Partei, die kommunal verankert ist, die Bürgermeister*innen stellt, die in Landtagen sitzt und in drei Regierungen die Landespolitik aktiv mitbestimmt. In Thüringen stellen wir sogar den Ministerpräsidenten. Die Linke ist nicht weg. Die Linke ist da! Die Linke ist aktiv! Die Linke stellt sich neu auf! Und wir bleiben im Bundestag! Zunächst als 28 einzelne Abgeordnete, demnächst als Gruppe Die Linke im Bundestag. Dort werden wir weiter engagiert für Diplomatie und Frieden und gegen Aufrüstung, für soziale Gerechtigkeit, gegen die wachsende Ungleichheit, für aktiven Klimaschutz und gegen die Macht der Konzernlobby streiten. Wir sind 2007 gekommen, um zu bleiben. Und wir werden bleiben! Trotz alledem!