Kommunalpolitik

In Bayern tut sich was

Zwischen der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen und dem Beginn der Corona-Pandemie ist eine kleine Sensation untergegangen. Ausgehend von ein paar kleinen Punkten rötete sich nahezu die gesamte bayerische Landkarte bei der Kommunalwahl am 15. März 2020. Mit über 140 Mandaten haben wir uns praktisch vervierfacht. Wir sind nun auf kommunaler Ebene in den Städten und Landkreisen Bayerns nahezu überall ansprechbar. Damit hat DIE LINKE wieder ein paar mehr Menschen, die emsig mit ihren Gesichtern und Namen in der Öffentlichkeit für Veränderungen vor Ort streiten. Natürlich hätten wir uns über ein Mandat mehr hier und da gefreut, aber dennoch: Für uns, die wir immer noch mit verhältnismäßig wenigen Mitgliedern das flächenmäßig größte Bundesland Deutschlands beackern, ist dies ein Riesenerfolg!

Ja, da sind die großen Städte wie München, Nürnberg und Augsburg, wo wir als Partei gestärkt wurden. Aber wir waren auch in kleinen Gemeinden und “schwarzen“ Landkreisen erfolgreich, die eigentlich fest in der Hand der CSU sind. Dort, wo auch die SPD kaum stattfindet: So in Dietersheim, mit 2000 Einwohner*innen die kleinste Gemeinde, in der wir nun mit Gudrun Ruttmann-Völlinger vertreten sind. Oder im schwäbischen Senden, wo unser Parteivorstandsmitglied Xaver Merk bis 2002 stellvertretender Bürgermeister war und dann die SPD aus bekannten Gründen verließ: Er ist nun als LINKER eingezogen, um seine stets soziale Politik vor Ort weiterzuführen. Oder die 29-jährige Stefanie Lehenmaier, alleinerziehende Mutter aus Germering, die sich gesagt hat: Naja, wenn sich hier sonst niemand für unsere Belange einsetzt, mache ich es halt.

Das alles ist ein Erfolg – und eine Riesenaufgabe: Denn unsere tapferen Kämpfer*innen sind vor Ort meist allein gegen eine übermächtige CSU und deren Ableger. In den Großstädten sind wir zwar mehr, aber auch dort müssen wir große Kraftanstrengungen leisten: Denn SPD und Grüne, teils miteinander, teils in inniger Zuneigung zur CSU, sparen in Zeiten der Krise genauso bei den Schwächeren. Dagegen muss und wird DIE LINKE verlässliche Partnerin sein. Sie wird die kleinen Bewegungen vor Ort unterstützen für sozial-ökologische, widerständige Projekte. Es ist nötig, dass sich unsere Einzelkämpfer*innen ihre Unterstützung vor Ort organisieren, ob beim sozialen Wohnungsbau, bei der Pflege, beim Ausbau des ÖPNV oder im Kampf gegen Rechts: Wir unterstützen sie dabei, indem wir für Vernetzung sorgen, innerhalb der Partei, mit anderen Kommunalos und beim Parteiaufbau vor Ort.

Ja, sechs Jahre im kommunalen Amt allein können anstrengend sein – es kann aber auch wunderbar sein, zu einem Meilenstein zu werden: die ersten Sozialist*innen im Parlament – teilweise seit fast einem Jahrhundert. Wir werden gemeinsam daran mitwirken, dass das widerständige Bayern an der Basis weiter aufgebaut wird und DIE LINKE in Bayern ihren Teil dazu beiträgt, den Kampf für das Gerechte zu gewinnen.