Brücken und Impulse
- Martin Heinlein
- DIE LINKE
Seit 2012 sind Katja Kipping und Bernd Riexinger Vorsitzende der LINKEN. Nach beinahe neun Jahren an der Spitze wird das Duo nicht wieder antreten. Gregor Gysi findet in seiner Kolumne die passenden Worte zum Abschied.
Eine linke Partei zu führen, gehört sicher nicht zu den Aufgaben, bei denen man sich leicht Meriten verdienen kann. Denn natürlich gibt es immer nicht wenige Genossinnen und Genossen, die alles besser wissen, was für DIE LINKE im Allgemeinen und Besonderen gut ist, und auch immer wieder Wege finden, dies den Vorsitzenden mal mehr, mal weniger freundlich mitzuteilen. Andere wiederum vermuten hinter jedem Personenplakat und jeder Minute, die Vorsitzende länger auf Parteitagen reden dürfen als sie, den ersten Schritt zum Personenkult.
LINKE Parteivorsitzende müssen sich deshalb schon frühzeitig daran gewöhnen, auch von den eigenen Mitstreiterinnen und Mitstreitern argwöhnisch beäugt zu werden. Ich hatte dabei noch Glück im Unglück, denn als ich 1989 zum Parteivorsitzenden gewählt wurde, wollte diesen Job gerade niemand anders auf dieser Welt machen. Und der politische Druck von außen auf die Partei ließ uns eng zusammenrücken, weil man diesem nur so widerstehen und die Partei nur so erhalten konnte. Als der Druck von außen weniger wurde, erhöhte sich der von innen.
Katja und Bernd wurden an die Spitze unserer Partei gewählt, als diese Grabenkämpfe gerade auf die Spitze getrieben wurden. Man muss dazu wissen, dass man in der LINKEN mit einem besonders schlecht umgehen kann – dem Erfolg der LINKEN. Offenbar verleitet die Gewissheit, dass man nicht um das Überspringen der 5-Prozent-Hürde kämpfen muss, dazu, die kleinen Differenzen zwischen Strömungen und Personen besonders intensiv auszutragen und damit das große gemeinsame Ziel aus den Augen zu verlieren.
Brücken über die Gräben gebaut
2012 hatten wir Linke es auf diese Weise „geschafft“, die Wählerzustimmung unseres großartigen Wahlerfolges mit fast 12 Prozent drei Jahre zuvor in den Umfragen bis auf vier Prozent zu reduzieren, sodass der Wiedereinzug in den Bundestag keineswegs gesichert schien. Dass DIE LINKE ein Jahr später bei den Wahlen die Hälfte des verlorenen Wählerzuspruchs wieder zurückgeholt hatte, war entscheidend auch das Verdienst von Katja und Bernd, die Brücken über die Gräben bauten und in ihrer nun fast neunjährigen Amtszeit dafür sorgten, dass die Wehen der Parteifusion verebbten und heute kaum noch eine Rolle spielen. Die Mischung – eine Frau, die ökologisch und sozial, und ein Mann, der gewerkschaftlich engagiert ist, hat sich bewährt.
Das schlug und schlägt sich auch in den Mitgliederzahlen nieder. Angesichts der biografischen Struktur der Mitgliedschaft ist es nicht gering zu schätzen, dass es zwar kleinere Auf und Abs, aber eben keine großen Rückgänge mehr gibt. Parteien leben von ihren Mitgliedern und DIE LINKE umso mehr, weil wir anders als alle anderen Parteien bewusst auf das große Geld von Lobbyverbänden und Konzernen verzichten, die uns allerdings ohnehin nichts gäben. Parteiarbeit lebendig zu gestalten, der Mitgliedschaft Raum geben zur Entfaltung von Ideen – dieses Herangehen prägte die Arbeit von Katja und Bernd als Parteivorsitzende.
Vorsitzende an den Ergebnissen messen
Ja, Parteivorsitzende müssen sich wie Fußballtrainer letztlich auch an den Ergebnissen messen lassen. Und auch wenn es einige herbe Niederlagen gab wie bei den Europawahlen, in einigen ostdeutschen Ländern und auch im Westen des Landes das Zwischenhoch nach der Entstehung der LINKEN nicht überall von Dauer war, bleibt unterm Strich, dass DIE LINKE heute nicht mehr wegzudenken ist aus dem bundesdeutschen Parteiensystem. Beteiligt an drei Landesregierungen, mit Bodo Ramelow ein Ministerpräsident, kommunal im Osten breit verankert, im Westen auf dem Weg dorthin. Das heißt allerdings nicht, dass dies immer so bleiben muss, wenn wir in alte Muster zurückfallen.
Wohin DIE LINKE will, welche Wege sie dabei geht, welche Verantwortung sie wie wahrnimmt, für wen und mit wem sie Politik macht – auf all diese Fragen müssen Antworten immer wieder neu gefunden werden. Katja und Bernd haben dafür Impulse gegeben, die weiter tragen werden. Es sind die Mühen der Ebene, die die Partei ohne die Arbeit der beiden aber vielleicht gar nicht erreicht hätte. Und spätestens jetzt ist es Zeit, den Argwohn beiseite zu lassen, den beiden einfach Danke zu sagen und die Neuen zu unterstützen.