Total digital: LINKE verlegt Parteitag komplett ins Netz
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Nun ist klar: DIE LINKE wird ihren Parteitag am 26. und 27. Februar komplett digital ausrichten. Das beschloss der Parteivorstand am Wochenende „in einer einmütigen Entscheidung ohne Gegenstimmen mit nur ganz wenigen Enthaltungen“, wie die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, am Montag erklärte. Kipping räumte ein: „Wir haben diese Entscheidung mit schweren Herzen getroffen, denn natürlich gibt es bei uns ein starkes Bedürfnis, demokratische Debatten auch mal wieder gemeinsam ganz analog auszutragen“. Gleichzeitig wies Kipping Parallelen zum Online-Parteitag der CDU zurück: „Bei uns in der Partei gib es eine unglaublich lebendige demokratische Kultur und ein Selbstverständnis. Das heißt, bei uns wird ein Parteitag keine reine TV-Show mit Kandidaten-Voting werden, sondern bei uns wird das natürlich lebendiger zugehen.“ Tatsächlich war der CDU-Parteitag, auf dem der neue Vorsitzende Armin Laschet gekürt wurde, vor allem eine geschickte Inszenierung. DIE LINKE will keine Casting-Show, sondern einen echten Parteitag, wenn auch nur digital. Dafür wird in Berlin ein Saal entsprechend vorbereitet, der als Zentrale fungieren soll.
Wahlen erst digital, dann per Brief
Damit sind die Planungen für einen dezentralen Parteitag vom Tisch. Setzte man bislang auf eine Hybridlösung aus Online-Debatten und 16 dezentralen Präsenzparteitagen, werden nun auch die Wahlen per Mausklick erfolgen. Das heißt: Der Parteitag wird alle Mitglieder des Parteivorstandes in einer digitalen Vorwahl bestimmen. Hierbei gelten die üblichen Gepflogenheiten von Einzel- und Listenwahlen. Über diese Liste entscheiden die Delegierten nach dem Parteitag noch einmal per Briefwahl. Wichtig: Alle fristgemäß eingereichten Kandidaturen haben weiter Bestand und müssen nicht neu eingereicht werden. Auch die eingereichten Anträge und Änderungsanträge haben weiter Bestand.
Wie funktioniert die Wahl? Die 600 Delegierten und Teilnehmer*innen mit beratender Stimme erhalten personalisierte Einwahldaten. Das heißt auch, wer mitmachen will, braucht zwingend einen PC, Laptop oder ein Tablet - jeweils mit Mikrofon und Videokamera sowie einen entsprechenden Internet-Anschluss. „Solch ein digitaler Parteitag unterzieht natürlich auch die Netzabdeckung in Deutschland einem Demokratie-Check. Wir haben Delegierte aus allen Teilen des Landes, die leben im ländlichen Raum mit schlechter Funkabdeckung. Wir nehmen das sehr ernst und versuchen da, alles zu ermöglichen.“
Alternative wäre die erneute Verschiebung
Dieser digitale Parteitag sei »keine Lösung, mit der wir besonders glücklich sind, aber angesichts der Pandemie die bestmögliche«, unterstreicht Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler. Die Alternative wäre eine erneute Verschiebung des Parteitags gewesen. Damit hätte auch die Wahl der neuen Vorsitzenden nicht stattfinden können. Ursprünglich sollte die „1. Tagung des 7. Parteitages“, so der offizielle Titel, bereits im Juni 2020 stattfinden. Kurzfristig wurde er dann auf den Oktober verlegt. Als dieser Termin wegen des Infektionsgeschehens auch nicht mehr zu halten war, einigte sich man auf den Februar 2021.
Was dabei oft ausgeblendet wird: So ein Parteitag ist eine logistische und Organisatorische Mammutaufgabe. So mussten für die letztendlich abgesagten Parteitage große Hallen angemietet und diese entsprechend vorbereitet werden. So hatten Bühnenarbeiter*innen, Techniker*innen, Freiwillige und Mitarbeiter*innen der Bundesgeschäftsstelle und der Landesverbände schon unglaubliche Vorarbeit geleistet, als die endgültigen Absagen erfolgten. Das Ganze ist nicht nur ärgerlich, sondern auch teuer für DIE LINKE, die ohnehin nicht zu den wohlhabenden Parteien zählt. Wohl auch deshalb gab es am Sonnabend im Parteivorstand nur ein paar Enthaltungen.
Die Parteitagstagung beginnt am Freitag, dem 26. Februar um 13 Uhr mit der Online-Tagung, die Online-Tagung endet am Freitag um 21 Uhr. Am 27. Februar wird der Parteitag ebenfalls online von 9 bis 19.15 Uhr fortgesetzt.
Der Parteitag findet online auf der Website www.die-linke.de/siebter-parteitag statt.