Schlagwort: Bürgergeld

Inge Hannemann antworte auf die Frage der ZEIT, was sich durch das Bürgergeld geändert habe.

Hartz IV ist abgeschafft. Es lebe das Bürgergeld. So beginnt das neue Jahr mit neuem PR-Sprech: Respekt und Augenhöhe in den Jobcentern. Bei allem Debatten darum ist eine Gruppe allerdings verloren gegangen: Die Grundsicherungsleistungsberechtigten bei Erwerbsminderung und im Alter.

Und solange das Machtgefälle, aufgrund der kaum veränderten Sozialgesetzgebung, im Bürgergeld bestehen bleibt, wie es war, ist es nicht mal ein „Bürgerhartz“, weil es für die Bürger:innen kein Schutz ist. Es ist Hartz V im neuen Mantel.

Raider heißt Twix, aus Facebook wird Meta und aus Hartz IV das Bürgergeld.

Die Vorschläge von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur Reform von Hartz IV sind unzureichend. Doch selbst diese vorsichtigen Reförmchen sind mit der Union nicht zu machen, wie die Reaktionen aus CDU und CSU zeigen.