Schlagwort: Ukraine

Jan van Aken berichtet von seiner Reise in die Ukraine und zeigt auf, wie man Putin wirklich zum Einlenken bewirken könnte.

Eine linke Friedenspolitik ist aktueller denn je. Trotzdem ist ihre inhaltliche Klärung notwendig.

Ist eine linke Sicherheitspolitik möglich? Über diese Frage diskutierten Vertreter*innen der nordischen und osteuropäischen Linksparteien auf einem Treffen in Helsinki. Bei unterschiedlichen Einschätzungen zur Lieferung bestimmter Waffen in die Ukraine und in anderen Fragen überwogen doch die Gemeinsamkeiten.

Es ist ein Skandal, dass Offiziere der Bundeswehr planen, wie sie Taurus-Marschflugkörper in der Ukraine zum Einsatz bringen können.

Mit dem Großmanöver "Air Defender 23" will die Nato wieder Stärke demonstrieren, auch um über die eigenen Schwächen hinwegzutäuschen. Für die deutsche Luftwaffe bedeutet das Manöver eine weitere Aufwertung.

Es ist nicht zu bestreiten, dass das so genannte „Manifest für den Frieden“ der Initiatorinnen Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer sehr populär ist. Dies kann aber nicht über die problematischen Inhalte des Manifests in Bezug auf den Krieg in der Ukraine hinwegtäuschen.

Olaf Scholz bezeichnet den Krieg als Rückkehr des Imperialismus in Europa. Damit unterschlägt der Kanzler, dass nicht nur Russland imperialistische Interessen verfolgt. Auch die USA und der Westen verfolgen hegemoniale Ziele.

Für eine solidarische, internationalistische Friedensbewegung

Eine Kritik des pazifistischen Bellizismus

„Pazifistischer Bellizismus“ als Kampfbegriff zur Legitimation von Waffenlieferungen