Axel Troost

Unter der Corona-Krise leiden auch die Kommunen, denen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer wegbrechen. Für ohnehin klamme Städte ist das besonders fatal. DIE LINKE fordert von der Bundesregierung, jetzt gegenzusteuern und will die krisenanfällige Gewerbesteuer weiterentwickeln.

Jahrelang weigerte sich die Bundesregierung, eine nationale Steuer auf Finanzmarktgeschäfte einzuführen. Nun fordert Minister Olaf Scholz (SPD) plötzlich doch eine solche Steuer. Allerdings in deutlich abgespeckter Form, wie DIE LINKE kritisiert.

Seit Jahren nimmt die Konzentration von Vermögen zu. Die Ungleichheit bei den Vermögen ist in Deutschland auf einem Niveau wie zur Kaiserzeit. Wie können wir das ändern? Ein Lösungsvorschlag von Ralf Krämer, Fabio De Masi, Daniela Trochowski und Axel Troost.

Wachstum galt und gilt als Schlüssel für wachsenden Wohlstand. Doch die Erde ist längst an ihren ökologischen Belastungsgrenzen. Was können wir also tun, um ein gutes Leben für alle zu ermöglichen, ohne das Ökosystem zu zerstören?

Wachstum galt und gilt als Schlüssel für wachsenden Wohlstand. Doch die auf Wachstum ausgerichtete Politiken haben in den Industriestaaten weder Massenarbeitslosigkeit noch Armut verhindern können. Zudem gerät die Erde an ihre ökologische Belastunsggrenzen. Doch wie sehen die Alternativen zum kapitalistischen Wachstum aus?

Grünen Ko-Vorsitzender Robert Habeck und DGB-Vorsitzender Reiner Hoffmann haben dieser Tage in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung für einen entkrampfteren Umgang mit Staatsschulden plädiert. So weit, so gut. Gleichzeitig warnen sie die Linke vor einer Steuerdebatte und verheddern sich dabei selbst in Widersprüche.

Weil die EU sich nicht auf eine Finanztransaktionssteuer einigen konnte, sind ihr hunderte Milliarden Euro entgangen. Zudem wurde der Entwurf bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt.

Durch die Corona-Krise sind die Staatsausgaben sprunghaft angestiegen und die Einnahmen eingebrochen. Müssen bald drastische Einschnitte her, um eine Schuldenkrise abzuwenden?