Alternativen zum kapitalistischen Wachstumsmodell - Teil 2

Ist das eigene Auto ein zukunftsfähiges Konzept?

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Wachstum galt und gilt als Schlüssel für wachsenden Wohlstand. Doch die auf Wachstum ausgerichtete Politiken haben in den Industriestaaten weder Massenarbeitslosigkeit noch Armut verhindern können. Zudem gerät die Erde an ihre ökologische Belastunsggrenzen. Doch wie sehen die Alternativen zum kapitalistischen Wachstum aus?

Ein wesentlicher Unterschied zwischen den Strängen besteht in der unterschiedlichen Einschätzung, inwieweit sich Wachstum und Ressourcenverbrauch entkoppeln lassen. Dass es riesige Einspar- und Vermeidungspotenziale durch neue Technologien und Organisationsformen gibt, ist dabei unbestritten – genauso wie es grundsätzlich notwendig ist, diese Potenziale zu heben. In der Vergangenheit wurden Effizienzsteigerungen aber immer wieder durch Mehrverbrauch an anderer Stelle aufgefressen (leistungsstärkere Motoren, größere Fernseher, Zweit- und Drittgeräte – der sogenannte „Rebound-Effekt“). Da zugleich Menschen in ärmeren Staaten perspektivisch ein ebenso hoher Ressourcenverbrauch zugestanden werden muss wie Menschen in reichen Staaten, ist es aus Sicht von Teilen der Degrowth-Bewegung unrealistisch, die Effizienz so immens zu steigern, dass weiteres Wachstum in reichen Staaten noch stattfinden könne. Zudem würde die Industrie zu häufig technische Lösungen versprechen, welche die Erwartungen nicht erfüllen könnten oder dies nur mit unerwünschten Risiken und Nebenwirkungen. Daher sei es unumgänglich, die Gesellschaftsordnung wesentlich stärker in Frage zu stellen, als es bei den meisten „green growth“-Ansätzen geschieht.

Die Abkehr vom Wachstum wird beim Degrowth- bzw. Postwachstumsansatz nicht nur ökologisch begründet. Sie soll auch andere negative Folgen eines Wachstums nach dem Motto „schneller, höher, weiter“ beseitigen, wie soziale Beschleunigungstendenzen, die Zunahme entfremdeter Tätigkeiten und den Verlust von Gemeinschaftssinn. Statt des BIP sollen andere Werte maximiert werden, die messbaren Einfluss auf die Lebensqualität haben: Soziales Miteinander, Solidarität, Altruismus, Kooperation, Freizeitgenuss sowie Autonomie oder Selbstbestimmung. Diskutiert werden dafür Ansätze aus der „solidarischen Ökonomie“, der De-Globalisierung der Wirtschaft, ein bedingungsloses Grundeinkommen, ein neues Geldsystem und anderes mehr.

Damit tritt die wachstumskritische Bewegung offensiv für etwas ein, dass das Wuppertal Institut als „Suffizienzpolitik“ bezeichnet hat. Suffizienz bedeutet Selbstbeschränkung und Konzentration auf das Wesentliche, wie es sich z.B. im freiwilligen Verzicht auf Fernreisen und Statussymbole und in bewussteren, genügsameren Lebensweisen äußert. Dabei handelt es sich um individuelle Entscheidungen, die aber durch Suffizienzpolitik unterstützt werden können und durch Teilhabe- und Verteilungspolitik flankiert werden müssen. Das Wuppertal Institut hat Suffizienz neben Effizienz und Konsistenz (naturverträglichere Strategien, z.B. erneuerbare Energien) als dritte unabdingliche Säule der Nachhaltigkeitspolitik benannt. Da sie Konsummuster und Wirtschaftszweige, die vom Konsum leben, in Frage stellt, hat die Suffizienzpolitik in der Tagespolitik (und auch bei den Parteien) einen schweren Stand.

Wachstum in den Grenzen der ökologischen Belastbarkeit

Die Ökologie ist nach wie vor das wichtigste Motiv für die wachstumskritische Bewegung. Aber was bedeuten die ökologischen Belastungsgrenzen überhaupt für das Wachstum? Das in den vergangenen Jahren geprägte Konzept der planetaren Grenzen (Rockström 2009) identifiziert Belastungsgrenzen, die nicht dauerhaft überschritten werden dürfen, ohne die Lebensgrundlagen der Menschen zu gefährden. Es umfasst aktuell neun Kategorien, dazu gehören die Treibhausgasemissionen, der Süßwasserverbrauch, geochemische Kreisläufe wie der Stickstoff- und Phosporeintrag, die Ozeanversauerung, die Landnutzung und das Artensterben. Fast alle der planetaren Grenzen werden bereits jetzt überschritten.

Die Oxfam-Ökonomin Kate Raworth hat aus dem Konzept der planetaren Grenzen das anschauliche Konzept einer Donut-Ökonomie entwickelt: Wirtschaft dürfe weder Mangel noch Übernutzung zur Folge haben, denn Mangel gehe an den menschlichen Bedürfnissen vorbei, Übernutzung bedrohe die natürlichen Lebensgrundlagen. Die wirtschaftlichen Aktivitäten müssen sich daher innerhalb der Grenzen zwischen Mangel und Überfluss bewegen, die ringförmig aufgespannt dem Bild eines Donuts entsprechen (siehe Abbildung).

Realistische Optionen für nachhaltiges Wirtschaften

Zur Steuerung und Einhaltung der Grenzen müssen quantifizierte kurz- und mittelfristige Leitziele formuliert werden und ein darauf ausgerichtetes, kohärentes und sich wechselseitig ergänzendes Bündel unterschiedlicher Instrumente („Policy Mix“) erfolgen. Dabei macht es wenig Sinn, die Erfolge und Misserfolge z.B. im Kampf gegen den Klimawandel an BIP-Wachstumsraten festzumachen. Vielmehr müssen die einzelnen Treiber der ökologischen Katastrophe betrachtet werden. Beim Klimawandel sind daher Planzahlen für die Treibhausgasemissionen sinnvoll, Planzahlen für Wachstumsraten hingegen kaum. Letztere sind nicht mehr als eine Restgröße der für die Einhaltung der planetaren Grenzen erforderlichen Maßnahmen. Auch wenn der 2016er-Jahresbericht an den „Club of Rome“ ein Prozent als Orientierungsgröße für das Wachstum in reichen Ländern ausgegeben hat: ob die Rate positiv, negativ oder Null sind, ist zunächst offen.

Wie nachhaltige Politik konkret aussehen kann, hat die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik in ihren jährlichen MEMORANDEN dargestellt. Für die Verkehrswende wird im MEMORANDUM 2020 das Leitbild einer bedürfnisorientierten und autobegrenzenden Nachhaltigkeitsvision anstelle einer anbieterorientierten und autozentrierten Technikversion propagiert. Aus Emissionsreduktionszielen und anderen Zielen werden zeitlich getaktete Maßnahmenkataloge (Verbrauchsvorgaben, preisliche Maßnahmen, Fördergelder, kommunale Maßnahmen etc.) abgeleitet.

Ähnlich legitimiert das MEMORANDUM 2019 Maßnahmenpakete für die Energiewende. Hierbei kann auch auf Studien verwiesen werden, wonach sich die Energiewende für Deutschland und die EU sowohl in Bezug auf das BIP-Wachstum und die Beschäftigung positiv auswirken.

Bei den verschiedenen Möglichkeiten, die ökologischen Zielvorgaben einzuhalten, sind natürlichen diejenigen Maßnahmen vorzuziehen, die mit möglichst günstigen Folgen für Beschäftigung, Einkommen etc. verbunden sind. Tendenziell werden daher Maßnahmen, die auch mit BIP-Wachstum einhergehen, unter diesen Gesichtspunkten besser abschneiden. Denn die Voraussetzungen für die Erweiterung der Beschäftigungsmöglichkeiten und die Sicherung der finanziellen Leistungen für den Sozialstaat sind bei Wachstum grundsätzlich günstiger als bei Stagnation oder wirtschaftlicher Schrumpfung.

Ein notweniger Tritt auf die Wachstumsbremse

Angesichts des enormen Ressourcenverbrauchs in den Industrieländern ist aber auch klar, dass in den Industrieländern ein Tritt auf die Bremse notwendig ist. Auch wenn es unseriös und unproduktiv ist, starre Obergrenzen für Wachstumsraten oder eine obligatorische Schrumpfung zu propagieren, ist ein gewisser Verzicht auf Wachstum wohl unumgänglich. Da fehlendes Wachstum ohne Gegenmaßnahmen die Arbeitslosigkeit und die Erosion des Sozialstaats verstärkt, müssen eben geeignete Gegenmaßnahmen ergriffen werden – wozu insbesondere die Verkürzung der Arbeitszeit, eine andere Verteilungspolitik und eine sozial-ökologische Steuerreform zu zählen sind.

Zur Verkürzung der Arbeitszeit stehen zahlreiche Stellschrauben, wie wöchentliche Arbeitszeiten, Sabbaticals, Vorruhestandsregelungen oder ausgedehnte Eltern- und Pflegezeiten zur Auswahl, die mit den Bedürfnissen der Beschäftigten in Einklang gebracht werden müssen.

Eine andere Verteilungspolitik zielt auf die gleichere Verteilung von Einkommen und Vermögen. Sie soll eine umfassende Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben ermöglichen, auch wenn bestimmte Güter und Dienstleistungen aus ökologischen Gründen knapper und teurer werden. Untersuchungen haben gezeigt, dass in gleicheren Gesellschaften mit guten, öffentlichen Bildungssystemen und hohen sozialen Absicherungen bei Arbeitslosigkeit, Krankheit und im Alter die Akzeptanz für ökologische Maßnahmen größer ist.

Lebensqualität ist wichtiger als der Besitz materieller Güter

Die soziale und ökologische Steuerreform soll zu einer höheren Steuer- und Staatsquote führen und auch bei niedrigem Wachstum die notwendige Einnahmebasis für die öffentlichen Haushalte sichern. Die steuerliche Belastung sollte vom Faktor Arbeit stärker auf den Ressourcen- und Umweltverbrauch und den Kapitaleinsatz verlagert werden. Ökologisch schädliche Subventionen sollten abgebaut und Steuern konsequenter erhoben werden. Die Finanzierung der Sozialsysteme erfordert außer der Einführung einer allgemeinen Bürgerversicherung und der Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenzen auch eine ergänzende Finanzierung über Steuereinnahmen.

Schließlich müssen alle gesellschaftlichen Prozesse unterstützt werden, bei denen es um die schrittweise Herausbildung einer Lebensweise geht, in der die Lebensqualität im Vordergrund steht und nicht der Besitz möglichst vieler materieller Güter. Dabei ist es notwendig, das für ein gutes, sicheres Leben erforderliche Niveau der Bedürfnisbefriedigung nicht nur für die Bevölkerung in den Industrieländern, sondern auch für den anderen, größeren Teil der Gesamtbevölkerung der Erde langfristig anzustreben. In nächster Zeit stehen dabei neben der Bekämpfung der Corona-Pandemie die Bekämpfung von Armut, Hunger sowie die Schaffung der notwendigen Grundlagen für Bildung und gesundheitliche Leistungen für die Bevölkerung im globalen Süden im Vordergrund.

Literatur

Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (2013): Memorandum 2013. Umverteilen – Alternativen der Wirtschaftspolitik, Papyrossa.

Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (2019): Memorandum 2019. Klimakollaps, Wohnungsnot, kriselnde EU – Alternativen der Wirtschaftspolitik, Papyrossa.

Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (2020): Memorandum 2020. Gegen Markt- und Politikversagen – aktiv in eine soziale und ökologische Zukunft, Papyrossa.

Meadows, Dennis u.a. (1972): Die Grenzen des Wachstums. Bericht des Club of Rome zur Lage der Menschheit, München.

Randers, Jorgen; Maxton, Graeme (2016): Ein Prozent ist genug. Mit wenig Wachstum soziale Ungleichheit, Arbeitslosigkeit und Klimawandel bekämpfen, Oekom.

Raworth, Kate (2018): Die Donut-Ökonomie: Endlich ein Wirtschaftsmodell, das den Planeten nicht zerstört, Hanser, München

Rockström, Johan u.a. (2009): Planetary Boundaries: Exploring the Safe Operating Space for Humanity. In: Ecology and Society. Band 14, Nr. 2.