Packen wir's gemeinsam an!
- Martin Heinlein
- DIE LINKE
„So einen Parteitag habe ich auch noch nicht erlebt“, staunte eine langjährige Genossin am Sonnabend. Der erste Digital-Parteitag der LINKEN näherte sich da schon dem Ende. Neben der Bühne mit dem Tagungspräsidium witzelten die beiden Travestie-Kabarettist:innen Inge Borg und Gisela Sommer. Man hatte extra einen Imbisswagen in die Halle gefahren, der den beiden als Bühne diente. Gerade hatten Inge und Gisela „Geschäftsordnungsantrag“ zum Wort des Jahres gekürt. Befreites Gelächter im Saal.
Tatsächlich war die Stimmung unter den Anwesenden sehr gut. Der erste Digital-Parteitag der LINKEN lief weitaus besser, als manche befürchtet hatte. Zwar hakte die Technik zuweilen und auch einige Delegierte hatten Schwierigkeiten mit der Software, doch gelang es der LINKEN, einen echten Parteitag „zu digitalisieren“. Es gab Reden und Gegenreden, Abstimmungen und Wahlen und eben Geschäftsordnungsanträge – alles online.
Leitantrag mit großer Zustimmung
Als Zentrale diente die Berliner STATION, ein ehemaliger Postbahnhof. Hier saßen das Tagespräsidium, die alten und neuen Vorsitzenden sowie viele Mitglieder des Parteivorstands. Die Bilanz der beiden Tage kann sich sehen lassen: Zwei neue Vorsitzende, ein neuer Parteivorstand und ein Leitantrag, der von 85 Prozent aller Delegierten mitgetragen wurde. Unter dem Titel „Wie wir gerecht aus der Krise kommen“ finden sich Forderungen nach einem sozialen und ökologischen Systemwechsel und einer gerechten Umverteilung von Einkommen und Vermögen. Zudem stellt DIE LINKE klar, dass sie sich nicht an einer Regierung beteiligen werde, „die Aufrüstung und Militarisierung vorantreibt, die Kriege führt oder Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt.“ Ein deutliches Signal an jene, die glauben, DIE LINKE würde ihre friedenspolitischen Grundsätze für Rot-Rot-Grün opfern.
Wobei die Wahl im Netz tatsächlich nur ein erster Schritt war. Bereits am Sonntag wurden Briefwahlunterlagen in der Berliner Parteizentrale eingetütet. Zwar wurde das Parteiengesetz im Zuge der Pandemie etwas nachgebessert, sodass Online-Parteitage nun möglich sind. Allerdings darf die Wahl der Parteivorsitzenden nicht online vollzogen erfolgen. Sie muss per Briefwahl bestätigt werden. Dementsprechend war am Sonntag Handarbeit angesagt. Viele freiwillige Helfer:innen hatten sich aber bereit gefunden und so war die Sache schnell erledigt. Ohnehin wurde der Parteitag ganz erheblich von Freiwilligen getragen. Ob im Twitter-Team, als Putzkraft oder im Technik-Support: Viele Genoss:innen opferten ihr Wochenende für das Gelingen des digitalen Experiments.
Die Zeit der Grabenkämpfe ist vorbei
Dieser Parteitag hat auch gezeigt, dass die Zeit der heftigen Grabenkämpfe vorbei ist. Oder um es mit den Worten von Bundestagsfraktionschef Dietmar Bartsch zu sagen: „Lasst uns gemeinsam die politischen Gegner in den Fokus nehmen! Lasst uns positiv über unser Spitzenpersonal reden! Packen wir's gemeinsam an!“ Tatsächlich macht sich Aufbruchsstimmung breit. Während die neuen Vorsitzenden ihre Büros im Berliner Karl-Liebknecht-Haus beziehen, formiert sich auch der Parteivorstand neu. Als stellvertretende Parteivorsitzende sitzen Martina Renner, Katina Schubert, Jana Seppelt, Tobias Pflüger, Ali-Al Dailami und Ates Gürpinar nun im erweiterten Parteivorstand. Dort sind auch Bundesschatzmeister Harald Wolf und Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler wieder vertreten. Beide wurden auf dem Parteitag ohne Gegenkandidaturen wiedergewählt.
Unter den insgesamt 44 Mitgliedern des Parteivorstands sind viele neue Gesichter, darunter die 26-jährige Gewerkschaftssekretärin Birgül Tut oder der Ökonom Maximillian Becker. Daneben aber auch „gestandene“ Genoss:innen wie Katrin Lompscher, Axel Troost oder Wulf Gallert.
Hier noch einmal die gewählten Mitglieder des neuen Parteivorstands.
Stellvertretende Parteivorsitzende:
Katina Schubert
Jana Seppelt
Martina Renner
Ali Al Dailami
Ates Gürpinar
Tobias Pflüger
Bundesschatzmeister:
Harald Wolf
Bundesgeschäftsführer:
Jörg Schindler
Parteivorstand
Daphne Weber
Bettina Gutperl
Friederike Benda
Katrin Lompscher
Margit Glasow
Melanie Wery-Sims
Julia Schramm
Simone Luedtke
Birgül Tut
Kerstin Köditz
Sabine Skubsch
Maja Tegeler
Kenja Felger
Antje Behler
Didem Aydurmus
Kerstin Eisenreich
Michaele Sojka
Jan van Aken
Konstantin Gräfe
Dr. Martin Schirdewan
Dr. Axel Troost
Johannes König
Jan Richter
Niema Movassat
Tobias Bank
Frank Tempel
Lorenz Gösta Beutin
Maximilian Becker
Janis Ehling
Dr. Ilja Seifert
Raul Zelik
Stefan Hartmann
Thies Gleiss
Wulf Gallert