Ein Parteitag an mehreren Orten
- Martin Heinlein
- DIE LINKE
Der Parteivorstand hat am Samstag beschlossen, einen dezentralen Parteitag im Februar auszurichten. Wie soll das funktionieren? Richtet jeder Landesverband einen eigenes Treffen aus?
Wir haben ja bereits vor Absage des Parteitags im Oktober in der Bundesgeschäftsstelle über Alternativen nachgedacht. Und auch mit den Geschäftsführern bzw. Generalsekretären der anderen demokratischen Parteien im Bundestag, also ohne Einbeziehung der AfD, habe ich die Bitte an den Bundestag gerichtet, dass in Zeiten der Pandemie auch das politische Leben nicht stillstehen darf. Es geht darum: Auch in dieser Zeit brauchen wir die Demokratie und die Kontroverse. Deshalb wurde jetzt gesetzlich die Möglichkeit für dezentrale Parteitage geschaffen. Es bleibt aber natürlich EIN Parteitag. Dieser findet gleichzeitig an mehreren Orten in der Bundesrepublik verteilt statt. Die Delegierten sitzen dann ebenfalls vor Ort verteilt. Aber die verschiedenen Orte werden miteinander zusammengeschaltet. So wird dennoch gemeinsam ein Parteitag bestritten.
Gibt es so überhaupt ein Tagungspräsidium? Sitzen die zusammen in Berlin?
Ja, es gibt natürlich ein Tagungspräsidium. Das wird an einem Ort (voraussichtlich in Berlin) sitzen und die verschiedenen Orte koordinieren. Zugleich gibt es in den Teil-Parteitagsorten jeweils Sitzungsleitungen, die dort etwa die Wortmeldungen aufnehmen.
Was passiert mit den Wortbeiträgen der Delegierten? Wird nur dezentral auf den einzelnen Veranstaltungen diskutiert?
Die Wortbeiträge werden an alle Teil-Orte übertragen. Somit sind diese auch für alle Delegierte über die Teil-Parteitagsorte sicht- und hörbar. Alle Delegierte können also – zwar an verschiedenen Orten sitzend – aufeinander reagieren und gemeinsam diskutieren.
Auf dem Parteitag müssen ja auch Vorstand und Bundesvorsitzende neu gewählt werden. Wie können die Delegierten abstimmen?
Die Wahlen finden ebenfalls durch die Delegierten letztendlich ganz normal statt, allerdings ebenfalls jeweils an den Teil-Parteitagsorten. Vor Ort werden die Stimmen abgegeben und diese dann an die Wahlkommission weitergegeben, die an einem zentralen Ort zusammen mit dem Tagungspräsidium sitzt. Dort wird dann auch das Ergebnis ausgezählt. So wird auch sichergestellt, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt.
Wird auch der Vorstand so gewählt?
Ja, das findet im Prinzip genauso statt. Klar ist natürlich: Weil es verschiedene Wahlgänge und ggf. auch Stichwahlen geben wird, müssen auch da – koordiniert durch das Tagungspräsidium und die Wahlkommission – in den Teil-Parteitagsorten mehrere Wahlgänge nacheinander erfolgen.
Hackerangriffe sind ja immer möglich. Ist die Software sicher?
Ich will betonen: Es handelt sich hier nicht um eine Online-Wahl, die bei Übertragung im Internet „gehackt“ werden kann. Sondern es findet eine Wahl an den Teil-Parteitagsorten statt. Wenn dort die Stimmen abgegeben wurden, werden sie folgend an die Wahlkommission gemeldet. Deshalb ist das Verfahren keine Online-Wahl, sondern eine ganz normale Wahl, die man eher mit Wahlbezirken vergleichen kann und die auch manipulationssicher ist.