Erfurt ist Risikogebiet - LINKE muss Parteitag verschieben
- Martin Heinlein
- DIE LINKE
Lange stand er auf der Kippe, nun die traurige Gewissheit: Der Bundesparteitag in Erfurt wird wegen der angespannten Corona-Situation verschoben. Der Parteivorstand hat nach Rücksprache mit den Landesvorsitzenden, den Landesgeschäftsführern, dem Präsidium des Bundesausschusses, dem Tagungspräsidiums und dem Fraktionsvorstand den Einberufungsbeschluss des Erfurter Parteitags am 27. Oktober aufgehoben. Somit muss der Parteitag, der vom 30. Oktober bis zum 1. November stattfinden sollte, später nachgeholt werden. Derzeit ist noch nicht klar, wann und wie das geschehen soll. Im entsprechenden Beschluss des Parteivorstands wird der Geschäftsführende Parteivorstand „gebeten zu prüfen, welche alternativen Möglichkeiten es für die Durchführung eines Parteitags mit Wahlen (Präsenzparteitag, online, dezentral, Briefwahl, etc.) gibt“. Der Parteivorstand wird dann auf seiner Sitzung am 7. und 8. November 2020 über die Alternativen und weitere damit zusammenhängende Fragen diskutieren. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler stellt klar: „Wir werden jetzt darüber beraten, wann und wie der Parteitag am besten durchgeführt werden kann. Dazu gehört die Möglichkeit, die Debatten, Reden und die Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten über das Internet zu organisieren oder einen dezentralen Parteitag durchzuführen. Damit machen wir Gebrauch von der von der CDU durchgebrachten Änderung im Parteiengesetz, die im November in Kraft tritt. Eine Entscheidung darüber, wann und wie wir den Parteitag durchführen, ist nach dem Inkrafttreten der Änderung im Parteiengesetz für den siebten November vorgesehen“.
Auch die Neuwahl der Parteispitze wird verschoben
Für DIE LINKE ist die Verschiebung bitter, denn dieser Parteitag wäre mit der Neuwahl der Parteispitze und der Einstimmung auf den Bundestagswahlkampf 2021 ein sehr wichtiger Parteitag geworden. Dementsprechend enttäuscht zeigt sich Jörg Schindler: „Wir haben bis heute alle Anstrengungen unternommen, eine Corona-angepasste Form des Parteitages möglich zu machen. Die Halle war mehr als doppelt so groß wie üblich und hervorragend belüftet. Zusätzlich war geplant, Luftfilter aufzustellen. Die Zahl der Anwesenden, der Übernachtungen und die Zeit in der Halle wurde auf ein Minimum reduziert“.
Doch letztendlich hat die Dynamik der Corona-Pandemie alle Vorkehrungen nutzlos gemacht. Denn seit einigen Tagen liegt die 7-Tage-Inzidenz in Erfurt über der Marke von 50 Infektionen auf 100.000 Einwohner. Die Tendenz steigend. „Und so konnten uns alle ergriffenen und vorbereiteten Maßnahmen nicht mehr davon überzeugen, dass es zu verantworten ist, rund 1000 Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet anreisen zu lassen“, so Schindler.
Selbst ein stark verkürzter Parteitag nicht machbar
Ohnehin wäre es ein stark verkürzter Rumpf-Parteitag geworden. Bereits am vergangenen Sonnabend hatte der Parteivorstand der LINKEN beschlossen, den Parteitag auf einen Tag einzudampfen. Demzufolge hätten sich die Delegierten am Freitag zwischen 14 bis 22.50 Uhr in der thüringischen Landeshauptstadt treffen sollen. Damit sollte zumindest die Wahl des neuen Führungsduos der LINKEN sichergestellt werden. Doch nun bleiben die bisherigen Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger im Amt. Das gilt ebenso für die stellvertretenden Vorsitzenden, den Parteivorstand sowie den Bundesgeschäftsführer und den Bundesschatzmeister. Allerdings sollte es dabei nicht bleiben, wie Schindler unterstreicht: „Es ist uns als Vorstand ausgesprochen wichtig, die innerparteiliche Demokratie und Meinungsbildung möglichst vollumfänglich zu gewährleisten. Deshalb war bereits zu dem auf einen halben Tag verkürzten Parteitag ein Online-Format im Dezember als Ergänzung in Planung. Das Infektionsgeschehen zwingt uns nun leider, die ganze Planung neu zu durchdenken.“