Schlagwort: EU-Kommission

Die Linke präsentiert ein Konzept für die grenzüberschreitende Mobilitätswende in Europa. Durch die „United Railways of Europe“ soll der internationale Bahnverkehr gestärkt werden.

Am Mittwoch hielt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre alljährliche "State of the Union". Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion THE LEFT im EU-Parlament und der Partei DIE LINKE, hat die Präsidentin im Plenum mit ihrer tatsächlichen Bilanz konfrontiert. Hier seine Rede.

Künstliche Intelligenz braucht Regeln, denn die Algorithmen werden immer besser und die Gefahren immer größer. Doch EU-Kommission ignoriert die Risiken für Medien, Kultur und Bildung. Stattdessen konzentriert sie sich auf selbstfahrende Autos und Haftungsfragen. Wir als LINKE müssen uns hier einmischen und Druck machen!

Die EU hat ein massives Armutsproblem. Das zeigen die Zahlen, die die EU-Abgeordnete Özlem Alev Demirel (LINKE) zusammengetragen hat. In einem Initiativbericht fordert sie die Kommission auf, endlich zu handeln.