Schlagwort: Frieden

Hilfsgüter zur Grenze bringen, ukrainische Flüchtlinge an Bord nehmen – und wieder zurück nach Berlin fahren. Diesen Plan fasste Oliver Schröder, Bereichsleiter Internationale Politik der LINKEN, in der Berliner Parteizentrale. Am Mittwoch, eine Woche nach Putins Einmarsch, ging die Fahrt zur polnisch-ukrainischen Grenze los, am Donnerstag ging es wieder zurück. Ein Reisebericht

Auch wenn es schwer ist und derzeit eine Mehrheit der Bevölkerung die Maßnahmen der Bundesregierung zur Aufrüstung der Bundeswehr unterstützt, muss DIE LINKE Kurs halten und die Stimme der Vernunft gegen Aufrüstung und Militarisierung sein.

Der brutale Angriff auf die Ukraine ist ein Verbrechen. Auch DIE LINKE unterstützt die bundesweiten Proteste gegen den Krieg und fordert Sanktionen gegen Putins Regime und seine wirtschaftlichen Profiteure. Doch im Windschatten des Entsetzens über den Krieg betreibt die Bundesregierung nun eine Politik, die mit Frieden und Sicherheit nichts zu tun hat.

Seit einer Woche führt Putin Krieg in der Ukraine, sterben Menschen, weil ein Autokrat es will. Dieser Krieg gebiert Fragen, die ans Eingemachte gehen. Fragen, die wir uns ernsthaft, besonnen und solidarisch stellen sollten. Die wir beantworten müssen, wenn wir als Linke eine Zukunft haben wollen.

Die Bombenangriffe und der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine sind eine neue Stufe der Aggression durch Putin, die DIE LINKE auf das Schärfste verurteilt. Dieser völkerrechtswidrige Angriffskrieg ist durch nichts zu rechtfertigen. Russland muss die Kampfhandlungen sofort einstellen, einem Waffenstillstand zustimmen und an den Verhandlungstisch zurückkehren.

Putins Eroberungskrieg gegen die Ukraine zielt darauf ab, die Geschichte seit 1990 zu revidieren und ist ein Kulturkampf gegen die westliche Demokratie, die er für schwach und dekadent hält. Uns Linken wird berechtigt vorgeworfen, dies negiert zu haben, findet Benjamin-Immanuel Hoff, Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei des Freistaats Thüringen.

Der Ausweg aus dem Russland/Ukraine-Konflikt

Warum DIE LINKE sich beim Bundeswehreinsatz in Afghanistan enthalten hat

2012 erhielt die Europäische Union den Friedensnobelpreis. Heute würde die EU diesen Preis wohl nicht mehr bekommen. Denn die EU steckt neuerdings Milliarden in die Aufrüstung. DIE LINKE hat dagegen nun Klage in Karlsruhe eingereicht.

Der Abzug der Bundeswehr und der internationalen Truppen aus Afghanistan hat begonnen. Die Taliban haben gewonnen. Damit ist klar: Demokratie, Frauenrechte und gesellschaftlicher Fortschritt können nicht herbeigebombt werden.