Corona konnte uns nicht stoppen
- Malte Fiedler
Die sechsarmige Petra war schon im ganzen Land unterwegs. Diese vier Meter große Holzkonstruktion ist längst zum Erkennungszeichen unserer Pflegekampagne geworden. Sie braucht sechs Arme, weil sie sonst nicht alle Aufgaben schafft, mit denen sie betraut ist. Denn sie ist schon wieder alleine auf der Station. Petra ist unser Symbol für den Pflegenotstand. Seit über zwei Jahren kämpft die bundesweite Kampagne „Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!“ gegen die unhaltbaren Zustände in Deutschlands Krankenhäusern und Pflegeheimen. Bundesweit wurden Hunderte kleine und große Aktionen im Rahmen der Kampagne organisiert. Im Rahmen der Pflegekampagne brachten wir DIE LINKE mit zugespitzten Forderungen und einem gemeinsamen Thema in Bewegung.
Auch in der Corona-Krise stoppten wir unsere Kampagne nicht. Im Gegenteil: Wir protestierten mit Großtransparenten vor dem Gesundheitsministerium und dem Bundeskanzleramt. Unter dem Motto “Danke, heißt mehr Gehalt“ haben wir wirkliche Verbesserungen für Pflegekräfte eingefordert. Eine Stärke der Kampagne ist, dass wir das Interesse der Pflegekräfte an besseren Arbeitsbedingungen verbinden mit dem Interesse aller Menschen an guter Pflege. In einer Branche, die ihre Angestellten mit Hungerlöhnen abspeist, wollen wir die Arbeit attraktiver machen. Auch um die Leistung der Pflegekräfte in der Corona-Krise zu würdigen, fordern wir 500 Euro mehr Grundgehalt in allen Pflegeberufen und achten gleichzeitig darauf, dass ein Pflegefall für Familien und Angehörige nicht mehr zum finanziellen Risiko wird. Deshalb fordern wir eine Pflege-Vollversicherung, die alle Bedarfe abdeckt.
Wir rufen den Pflegeaufstand aus!
Geld allein wird den Beruf nicht attraktiver machen. Wir wollen mehr Personal: 100.000 Pflegekräfte zusätzlich in den Krankenhäusern und 100.000 mehr in der Altenpflege. Die Personalschlüssel müssen gesetzlich festgelegt werden und sich am tatsächlichen Bedarf orientieren, nicht an den Profitwünschen der Konzerne. Mehr Personal verringert Stress und Burn-out bei den Beschäftigten und steigert die Qualität der Pflege für uns alle. Das Fallpauschalen-System, dass die Krankenhäuser zu mehr Wettbewerb zwingt, wollen wir deshalb überwinden. Der Mensch steht im Vordergrund, nicht der Profit. Durch die Proteste von Pflegebündnissen, der Gewerkschaft ver.di und der LINKEN haben wir so viel Druck aufgebaut, dass die Bundesregierung den Pflegenotstand nicht mehr leugnen kann. Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz hat sie zumindest auf dem Papier eine Grundlage dafür geschaffen, die Pflege in den Krankenhäusern zu verbessern. In der Altenpflege sind höhere Mindestlöhne beschlossen worden. Das alles sind Schritte in die richtige Richtung, allerdings gehen sie nicht weit genug. Wir rufen deshalb den Pflegeaufstand aus: Im Herbst erhöhen wir den Druck auf Gesundheitsminister Spahn. Zur Gesundheitsministerkonferenz am 30. September planen wir die nächsten Proteste. Die anstehende Bundestagswahl wollen wir auch zur Abstimmung über die Gesundheits- und Pflegepolitik in Deutschland machen.
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