Island

Links und erfolgreich

Islands Premierministerin

Denkt man an Island, sprudeln die Assoziationen: Geysire, Feen und Trolle, gut in jeder Ballsportart – aber man denkt wohl weniger an erfolgreiche linke Parteien. Dabei verfügt die Insel im Atlantik über eine solche Partei. DIE LINKE ist stolz, mit der Links-Grünen Bewegung eine Schwesterpartei zu haben, die gegenwärtig auch die Ministerpräsidentin stellt: Katrin Jakobsdottir. Sie übt dieses Amt seit 2017 aus. Es ist aber nicht so, dass Links-Grün durchregieren kann: im traditionell zerklüfteten Parlament – dem Althing – teilen sich acht Parteien die 63 Sitze. Schon die Regierungsbildung war kompliziert:  Nachdem die “logische“ Konstellation aus Mitte-Links Parteien nicht funktionierte, fand Jakobsdottir eine Mehrheit mit zwei konservativen Parteien. Ein Umstand, der nicht nur Zustimmung in ihrer eigenen Partei fand. Dementsprechend muss Links-Grün auch in wesentlichen Fragen Zugeständnisse machen: Obwohl strikt gegen Islands Mitgliedschaft in der NATO, ruht die Entscheidung über einen Austritt – wohl auch, weil Island über keine nationalen Streitkräfte verfügt.  

Grüner Sozialismus

Wie auch die skandinavischen Linksparteien ist Links-Grün gegen eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Ansonsten finden sich große Gemeinsamkeiten zwischen Links-grün und der LINKEN: das Bekenntnis zum demokratischen Sozialismus, soziale Gerechtigkeit und die Stärkung der Rechte von Frauen sind wichtige Themen. Überdies, der Name sagt es schon, ist die ökologische Komponente bei Links-Grün fest verankert. Dies ist nicht nur für die Umwelt Islands gut, sondern auch für Links-Grün selbst: Es gibt daher nämlich keine “grüne“ Partei in Island. In der Corona-Krise hat sich die Regierung bewährt: etwas über 1.800 Fälle und 10 Todesopfer  (Island hat rund 360.000 Einwohner) hat das Land zu beklagen – doch die Kurve konnte sehr schnell abgeflacht werden, auch ohne einen harten Lockdown. Die Isländerinnen und Isländer sind nicht nur sehr reisefreudig, sondern auch gewissenhaft: Dass die Hotspots in Italien und Tirol lagen, wußten die isländischen Behörden schon Anfang März. Sie meldeten dies im europäischen Frühwarn- und Reaktionssystem und kontaktierten ihre österreichischen Kollegen – diese blieben untätig und es ist sehr bitter, dass sich heute ausgerechnet der österreichische Bundeskanzler Kurz als erfolgreicher Krisenmanager darstellt.

Land ohne Armee

Man kann schon feststellen, dass sich die isländische Linke auf Krisenmanagement versteht: Als die neoliberale Elite des Landes 2008  ihre Banken und schließlich die gesamte Wirtschaft gegen die Wand fuhr – Stichwort financial vikings, Island befand sich im Zentrum der globalen Finanzkrise – reparierte ein Linker die Wirtschaft des Landes. Als Finanzminister hatte Steingrimur Sigfusson ab 2009 eine sehr schwere Aufgabe zu bewältigen. Er und seine Partei lösten sie mit Bravour.  Wir wünschen unserer Schwesterpartei für die Zukunft alles Gute natürlich eine sinkende Notwendigkeit für Krisenmanagement. Stattessen erhoffen wir uns viel isländischen Anschub für internationale Probleme: Seien es die sich zuspitzenden geopolitischen Streitigkeiten um den Nordpol oder das ökologische Gleichgewicht der Ozeane. Zudem zeigt das Beispiel Island, dass es möglich ist, eine Nation ohne Armee zu sein.