Gregor Gysi, ist Biden wirklich besser als Trump?

Wird sich die Außenpolitik der USA unter ihrem neuen Präsidenten ändern? Gregor Gysi ist nach der Wahl Joe Bidens vorsichtig optimistisch. „Er wird keine Politik machen, wie ich sie mir vorstelle“, räumt der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE ein. Doch erwartet Gysi in vielen Bereichen eine andere, bessere Politik. Allein schon die Kulturlosigkeit und der Stil Trumps sowie „seine durch Arroganz überspielten Minderwertigkeitskomplexe“ seien unerträglich gewesen.

Aber es ist durchaus nicht nur eine Frage des politischen Stils. Zwar glaubt Gysi nicht, dass sich das Verhältnis zu Russland und China unter Biden grundlegend verbessern werde. Doch dafür werde Biden die USA in das Pariser Klimaschutzabkommen zurückführen. „Das ist schon ungeheuer wichtig“, so Gysi. Der langjährige Fraktionsvorsitzende hofft zudem, dass Biden „in das Abkommen mit dem Iran zurückkehrt“. Trump habe das von seinem Vorgänger Obama ausgehandelte Abkommen aufgekündigt und neue Sanktionen gegen das Regime in Teheran verhängt. Biden könnte das rückgängig machen. Gysi verweist hier auf den Umstand, dass Biden Vize-Präsident der USA war, als das Abkommen zustande kam. Der Vertrag sei alternativlos: „Anders ist der Bau von Atomwaffen durch den Iran im Iran nicht zu verhindern“.

Zudem hatte Biden im Wahlkampf versprochen, die Steuern für Reiche zu erhöhen. Das seien schon „Unterschiede, die sich lohnen“, so Gysi. „Aber natürlich bin ich nicht verliebt in Biden“.